Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 15.08.2024
§ 1 Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Käufe bei Plant Mundi GmbH, vertreten durch die Geschäftsführerin Sandra Fendl, Hölderlinstr. 50A, 70193 Stuttgart, auf der Seite plantmundi.de https://plantmundi.de/impressum/, die von ihren Kunden getätigt werden.
§ 2 Vertragsabschluss
Mit der Präsentation unserer Waren und der Einräumung der Möglichkeit zur Bestellung ist noch kein verbindliches Angebot unsererseits verbunden.
Erst Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Zur Bestellung können Sie Waren in Ihren Warenkorb legen, sich auf unserer Seite anmelden, registrieren oder Ihre persönlichen Daten eingeben, anschließend Ihre Eingaben auf der Seite Kasse im letzten Abschnitt “Bestellung prüfen” überprüfen und durch Bestätigung der Bestellung “jetzt kaufen” im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein verbindliches Kaufangebot für die im Warenkorb enthaltenen Waren abgeben. Sie können die Bestellung jederzeit durch Betätigen des „Zurück“-Buttons des Browsers sowie durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Die vor Abschluss der Bestellung erscheinende Übersichtsseite ermöglicht es Ihnen, Ihre Angaben nochmals auf Eingabefehler hin zu prüfen und im Falle des Vorliegens eines Eingabefehlers diesen durch Betätigen des „Bestellung bearbeiten“-Buttons zu korrigieren.
Wenn Sie eine Bestellung bei uns aufgeben, senden wir Ihnen an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse eine E-Mail, mit der wir den Eingang Ihrer Bestellung bestätigen und deren Einzelheiten aufführen (Bestellbestätigung).
Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie lediglich darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist.
Ein Kaufvertrag mit uns kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden und den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen.
Sie erhalten alle Benachrichtigungen (ebenso AGB, Widerrufsbelehrung und eine ggf. auszustellende Rechnung) von uns per E-Mail. Mit Bestätigung der AGB erklären Sie sich damit einverstanden.
Bestellungen mit Kundenkonto oder als Gast möglich. Kundenkonto: Benutername und Passwort sind erforderlich und werden gespeichert.
§ 3 Preise und Versandkosten
Die ausgezeichneten Preise sind für Lieferungen innerhalb der EU Endpreise inkl. Umsatzsteuer. Außerhalb der EU werden ggf. noch Steuern und Zollgebühren erhoben, welche von Ihnen zu tragen sind. Etwaige Einfuhrbestimmungen sind von Ihnen einzuhalten. Es gilt der Betrag, der jeweils zum Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung ausgewiesen ist. Hinzu kommen Versandkosten. Die Versandkosten werden bei der Bestellübersicht gesondert ausgewiesen. Insoweit bei der Bestellung angegeben, sind Lieferungen je nach Land ab einem bestimmten Bestellbetrag bzgl. des Hinversands versandkostenfrei.
Der Kaufpreis ist vor Lieferung der Ware zu leisten und ist sofort zur Zahlung fällig.
Die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, die im Falle einer Rückgabe der Ware durch Sie in Ausübung Ihres Widerrufsrechts entstehen, tragen Sie. Bei Ausübung Ihres Widerrufsrechts erstatten wir Ihnen den Kaufpreis inkl. der Lieferkosten des Hinversands, insoweit diese entstanden sind, zurück.
§ 4 Zahlung / Rabattcodes
Die Bezahlung erfolgt mittels:
- Kreditkarte
- Vorkasse durch Überweisung
- PayPal
Mit Angabe der Kreditkartennummer in der Bestellung sind wir ermächtigt, den Kaufpreisbetrag von Ihrem in der Bestellung angegebenen Kreditkartenkonto einzuziehen.
Es wird zudem darauf hingewiesen, dass mehrere Rabatte und (Rabatt)-Gutscheine nicht kombinierbar sind. Es findet keine Barauszahlung von Gutscheinen statt.
§ 5 Zahlungsverzug
Kommen Sie in Zahlungsverzug, so sind wir dazu berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Deutschen Bundesbank für den Zeitpunkt der Bestellung bekannt gegebenen Basiszinssatz p. a. zu fordern. Falls uns ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.
§ 6 Zurückbehaltungsrecht
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur befugt, insoweit Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift. Bei Lieferungen außerhalb der EU müssen Sie die notwendigen Bewilligungen besorgen, insoweit diese für die Einfuhr in Ihr Land notwendig sind. Wir übernehmen keine Verantwortung für die Rechtmäßigkeit des Exports und die Einhaltung der Vorschriften im Importland. Zudem tragen Sie bei der Ausfuhr und/oder Einfuhr anfallende Zölle, Steuern, Gebühren und andere öffentliche Abgaben selbst.
(2) Macht höhere Gewalt (Naturkatastrophen, Krieg, Bürgerkrieg, Terroranschlag etc.) die Lieferung oder eine sonstige Leistung dauerhaft unmöglich, ist unsere Leistungspflicht ausgeschlossen. Bereits gezahlte Beträge werden von uns unverzüglich erstattet.
(3) Wir können außerdem die Leistung verweigern, soweit diese einen Aufwand erfordert, der unter Beachtung des Inhalts des Kaufvertrages und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu Ihrem Interesse an der Erfüllung des Kaufvertrages steht. Bereits gezahlte Beträge werden von uns unverzüglich erstattet.
(4) Die Gefahr des zufälligen Untergangs geht bei einem erfolglosen Zustellungsversuch (Annahmeverzug) sowie bei Ablage an einen Wunschablageort oder Abgabe an einen Wunschnachbarn auf Sie über. Wir sind in einem solchen Fall nicht dazu verpflichtet die Ware erneut zu versenden.
§ 8 Rücksendung
(1) Bitte verwenden Sie bei der Rücksendung der Ware und des Zubehörs nach Möglichkeit die Originalverpackung, auch wenn diese durch eine Öffnung zur Funktionsprüfung beschädigt sein sollte. Insoweit Sie nicht die Originalverpackung verwenden, sind Sie dazu verpflichtet, die Ware so zu verpacken, dass diese vor Transportschäden angemessen geschützt werden. Dies ist in der Regel dadurch gewährleistet, dass die Ware gepolstert in eine passende Verpackung gelegt wird und die so verpackte Ware ebenso gepolstert nochmals mit einer Umverpackung verpackt wird.
(2) Insoweit Sie den Vertrag widerrufen haben, tragen Sie die Kosten der Rücksendung. Das gleiche gilt, wenn die Lieferung aufgrund falscher Angaben Ihrerseits nicht zustellfähig ist oder die Annahme durch Sie verweigert wird oder das Paket anderweitig aufgrund Ihres Verhaltens und/oder Verschuldens an uns zurückgeschickt wird. In diesem Fall werden die bei uns entstandenen Kosten im Zusammenhang dieser Rücksendung vom Erstattungsbetrag abgezogen. Bei einer Rücksendung aufgrund eines anderen Rechtes, z. B. eines Mangels, können Sie uns anschreiben und erhalten sodann ein zur Rücksendung der Warenlieferung vollständig frankiertes und adressiertes Rücksendeetikett. Es handelt sich dabei um die einfachste und kostengünstigste Versandmöglichkeit. Sie trifft keine Verpflichtung zur Verwendung dieses Rücksendeverfahrens. Wenn Sie allerdings eine unnötig teure Versandart wählen, können Sie unter Umständen verpflichtet sein, die gegenüber einer günstigeren Versandart erhöhten Kosten an uns zu zahlen. Handelte es sich bei der Beanstandung nach interner Prüfung unsererseits doch nicht um einen Mangel sind die Rücksendekosten von Ihnen zu tragen.
Kostenfreie Produkte/ Zugaben müssen im Falle eines Widerrufes oder eines Rücktritts ebenfalls zurückgeschickt werden. Erfolgt dies nicht, werden diese in Rechnung gestellt.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen Sie bestehender Ansprüche aus dem Kaufvertrag bleibt die gelieferte Ware in unserem Eigentum. Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, dürfen Sie die Ware weder weiterveräußern noch über die Ware verfügen; insbesondere dürfen Sie Dritten vertraglich keine Nutzung an der Ware einräumen.
§ 10 Mängelrechte
(1) Ihnen stehen bei Kauf der Waren die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Sie werden darauf hingewiesen, dass kein Gewährleistungsfall vorliegt, wenn das Produkt bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hatte. Ein Gewährleistungsfall liegt insbesondere bei Schäden, die durch Sie durch Missbrauch, unsachgemäßen Gebrauch oder unsachgemäßer Lagerung entstanden sind, nicht vor.
(2) Erfordert die von Ihnen gewünschte Art der Nacherfüllung (z.B. Reparatur) einen Aufwand, der in Anbetracht des Produktpreises unter Beachtung des Vertragsinhaltes und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu Ihrem Leistungsinteresse steht – wobei insbesondere der Wert des Kaufgegenstandes im mangelfreien Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen sind, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für Sie zurückgegriffen werden kann – beschränkt sich Ihr Anspruch auf die jeweils andere Art der Nacherfüllung. Unser Recht, auch diese andere Art der Nacherfüllung unter der vorgenannten Voraussetzung zu verweigern, bleibt unberührt.
(3) Insoweit Sie Ihre Gewährleistungsrechte geltend machen, sind Sie verpflichtet, das Produkt auf unsere Kosten unter Angabe der Auftragsnummer an die von uns angegebene Rücksendeadresse einzusenden.
§ 11 Haftung
(1) Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden. Diese Beschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Für sonstige leicht fahrlässig durch einen Mangel des Kaufgegenstandes verursachte Schäden haften wir nicht.
(2) Unabhängig von einem Verschulden unsererseits bleibt eine Haftung von uns bei arglistigem Verschweigen des Mangels oder aus der Übernahme einer Garantie unberührt.
(3) Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen von uns für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden.
§ 12 Anwendbares Recht
Der zwischen Ihnen und uns abgeschlossene Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
§ 13 Gerichtsstand
Sofern Sie bei der Bestellung keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben oder nach Vertragsabschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis unser Geschäftssitz.
§ 14 Streitbeilegung
Allgemeine Informationspflichten zur alternativen Streitbeilegung nach Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz):
Die europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbelegung (OS) zur Verfügung, die Sie unter dieser Adresse finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und auch nicht bereit.
§ 15 Schlussbestimmungen
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt, insoweit ein Vertragspartner hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird.
(2) Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss nicht gespeichert. Die Bestelldetails erhalten Sie mittels der Bestellbestätigung mit allen Angaben an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse. Unsere AGB und Widerrufsbelehrung können Sie jederzeit auf unserer Seite einsehen und mittels der Druckfunktion Ihres Browsers speichern oder drucken.
(3) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Textform.
erstellt von Rechtsanwalt Martin Jedwillat, www.advomare.de